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Das tut gut: „Einblicke in das enorme Arbeitspensum der Landtagsabgeordneten“



Mit ihrem Bericht über den Besuch im Landtag wärmen mir die Kreisverbände aus Höxter und Paderborn das Herz:


Eine Reisegruppe aus dem Hochstift besuchte die heimische Landtagsabgeordnete der GRÜNEN Norika Creuzmann im Landtag. Auf dem Programm standen ein Gespräch mit der Abgeordneten und ein Besuch des Plenums.


Die „Werkstätten des Parlaments“


Zu Beginn gab es eine inhaltliche Einführung vom Besuchsdienst des Landtags. Dabei wurde deutlich gemacht, dass die hauptsächliche Arbeit der Abgeordneten außerhalb des Plenums stattfindet. Deshalb seien häufig viele Abgeordnetenstühle in den Plenarsitzungen frei. Die nicht anwesenden Politikerinnen und Politiker arbeiten währenddessen an anderen Stellen. „Die wesentliche politische Auseinandersetzung passiert in den `Werkstätten´ des Parlaments, in den Ausschüssen und in den Fraktionen“, erläuterte die Mitarbeiterin des Besuchsdienstes. Dort werden zwischen den verschiedenen Beteiligten unter Einbeziehung externer Fachleute und der Ministerien in vielschrittigen Verfahren Gesetzesinitiativen erarbeitet. „Das Plenum des Landtags ist demgegenüber das `Schaufenster´. Das ist der Ort, an dem die Fraktionen ihre politischen Standpunkte für die Öffentlichkeit darstellen und an dem sie sich voneinander abgrenzen.“


Zwei grüne Minister*innen am Rednerpult


Dieser theoretischen Einheit schloss sich sogleich die Praxis an. Die Besuchsgruppe folgte von der Tribüne aus der aktuellen Plenarsitzung. Dabei konnte sie mit Josefine Paul und Benjamin Limbach gleich zwei grüne Minister*innen am Redepult erleben. Zeitgleich war Norika Creuzmann in einer fachpolitischen Besprechung und entsprechend nicht auf ihrem Abgeordnetensitz im Plenum.


Nationalpark und Frauenhäuser


Die Gruppe und die Abgeordneten trafen sich dann aber im Anschluss zu einer gemeinsamen Gesprächsrunde. Die Gäste fragten Norika Creuzmann nach ihren Aufgaben als Abgeordnete und als Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN. Inhaltlich ging es unter anderem um die Schaffung des Nationalparks für OWL, um das lange Verfahren zur Überarbeitung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz), um die Finanzierung der Frauenhäuser und anderer Hilfestrukturen speziell für Frauen, um die Kontroversen zum Kohleausstieg und auch um die politische Patenschaft der Abgeordneten für einen unrechtmäßig inhaftierten jungen Iraner.


„Respekt“


Den Schluss des straff durchgetakteten Besuchs bildeten das Gruppenfoto und ein rascher Besuch der Cafeteria. „Politisches Reisen weitet den Horizont, dafür lieferte der heutige Besuch des Landtags einen guten Beleg“, lautete das Fazit von Ludger Roters, der als Geschäftsführer der GRÜNEN im Kreis Höxter die Fahrt begleitete. „Bei allen Teilnehmenden dürfte der Respekt vor der Leistung der Abgeordneten im Allgemeinen und von Norika Creuzmann im Besonderen deutlich gewachsen sein.“

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