Unsere Demokratie ist ein kostbares Gut, das vor 75 Jahren mit dem Grundgesetz seine feste Verankerung fand. Sie ist das Fundament unserer Freiheit, unseres Rechtsstaats und unseres Zusammenlebens in Vielfalt und Frieden. Doch gerade in diesen Zeiten wird unsere Demokratie auf eine harte Probe gestellt.
Der Vorfall im Nachtclub "Pony" auf Sylt ist zutiefst besorgniserregend und bedarf einer klaren und entschlossenen Reaktion. Solche rechtsextremen und rassistischen Ausbrüche dürfen in unserer Gesellschaft keinen Platz haben. Es ist unsere gemeinsame Verantwortung, für eine tolerante und respektvolle Gesellschaft einzutreten. Lassen Sie uns gemeinsam gegen Hass und Intoleranz stehen und für die Werte unserer Demokratie einstehen.
Nur gemeinsam können wir eine Gesellschaft aufbauen, die auf Toleranz, Vielfalt und gegenseitigem Respekt basiert. Wir stehen für die Werte unseres Grundgesetzes, und Hass und Hetze haben keinen Platz in unserer Mitte.
Wir erleben gerade, wie schnell Polemik, das Spiel mit Ängsten und das Schüren von Zwietracht unser demokratisches Miteinander gefährden können. Es ist besorgniserregend zu sehen, wie das Vertrauen in demokratische Prozesse und Institutionen untergraben wird. Diese Entwicklungen dürfen wir nicht hinnehmen.
"Das Gesetz nur kann uns Freiheit geben" – Johann Wolfgang Goethe scheint geradezu prophetisch unser heutiges Grundgesetz vorausgeahnt zu haben, weil dieses unsere Freiheit garantiert und verteidigt. Umso verwunderlicher erscheint es mir, dass eine demokratische Partei auf Plakaten in den Kreisen Paderborn und Höxter die Forderung erhebt "Lasst uns unsere letzten Freiheiten." Dies ist für mich ein gefährliches Spiel mit dem Feuer, suggeriert doch dieser Satz, dass es mit unserer freiheitlichen Grundordnung nicht mehr weit her zu sein scheint. Das ist nicht nur Blödsinn, es ist Populismus! Solche Formulierungen sind wir eher von der AfD gewohnt. Ich sage es ganz deutlich: Die Einnahme einer Opferrolle gehört für mich nicht mehr zur Rhetorik von Demokraten. Wer das Erlöschen letzter Freiheiten erleben will, der muss in den Iran, nach Nordkorea oder nach Russland gehen. Aber genau deshalb sind wir heute hier und mahnen! Eben weil sich unsere Ordnung an den rechten Flanken in Auflösung befindet.
Demokratie bedeutet nicht nur das Recht zu wählen, sondern auch die Pflicht, Verantwortung zu übernehmen – für die Wahrheit, für Fairness und für den respektvollen Umgang miteinander. Es ist an der Zeit, dass wir uns alle wieder darauf besinnen, was uns stark gemacht hat: der Dialog, die Toleranz und der unerschütterliche Glaube an die Freiheit und Gleichheit aller Menschen.
Lasst uns gemeinsam für die Werte eintreten, die uns verbinden. Lasst uns gegen die Verrohung der Sprache und die Instrumentalisierung von Ängsten Stellung beziehen. Unser Grundgesetz ist mehr als nur ein juristisches Dokument – es ist ein Versprechen an jede Generation, die Prinzipien der Menschenwürde und des Rechtsstaats zu wahren und zu verteidigen.
Ich rufe Sie alle dazu auf, sich aktiv für unsere Demokratie einzusetzen. Lassen Sie uns einander zuhören, fair miteinander umgehen und den Mut haben, für die Wahrheit und für Gerechtigkeit einzutreten. Nur so können wir die Herausforderungen unserer Zeit meistern und die Demokratie stärken, die uns seit 75 Jahren begleitet und uns eine Zukunft in Freiheit und Frieden ermöglicht.
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